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Gemeinderatssitzung

am 30.11.

Blick in den Ratssaal

Am  Dienstag, 30. November 2021, um 19 Uhr,  findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Ort: Turnhalle der Julius-Echter-Grundschule – Eingang über Schloßgasse

Tagesordnung

Öffentlich:

  1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Vorstellung der neuen Managerin der Allianz Oberes Werntal, Frau Julia Eisenmann und der neuen Managerin der Ökomodellregion Frau Anja Scheurich, Tätigkeitsberichte und aktuelle Projekte
  3. Änderung Elektroumspannanlage Bergrheinfeld West – Antrag auf Genehmigung nach § 16 BImSchG
    1. Vorstellung des Projektes durch TenneT TSO GmbH, Herrn Rosenfield
    2. Baurechtliches Behandlung des Vorhabens – Gemeindliches Einvernehmen
    3. Stellungnahme der Gemeinde zum BImSchG-Verfahren
  4. Beschlussfassung über den Antrag der CSU-Fraktion auf Teilnahme an der Kampagne „Fairtrade-Gemeinde“
  5. Neuerlass der Hundesteuersatzung
  6. Baugesuche
    - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Garage auf Flurstück 666/1, Goethestraße 3
    - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Stellplatz auf Flurstück 660/1, Goethestraße 15
    - Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Gartenhausküche in Containerbauweise auf Flurstück 853, Im Keilgarten
  7. Anfragen und Informationen

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

 

3-G-Regel gilt für Gemeinderatsitzung (geimpft, genesen oder getestet)

Zu Ihrem eigenen gesundheitlichen Schutz sowie dem Ihrer Mitmenschen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus (COVID-19), bitten wir Sie eindringlich um Einhaltung der geltenden und allgemein bekannten Hygienemaßnahmen. In diesem Zusammenhang weisen wir Sie auf die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (OP-Maske), beim Betreten des Gebäudes, auf der öffentlichen Verkehrsfläche sowie bei Fortbewegung im Sitzungsraum hin. Testmöglichkeiten werden bereitgestellt. Durchführung und Auswertung des Tests nehmen ca. 15-20 Minuten in Anspruch, wir bitten Sie daher zur Durchführung eines Tests rechtzeitig zu erscheinen.

Auch bitten wir Sie, beim Vorliegen von Erkältungssymptomen, Atemwegsproblemen oder unspezifischen Allgemeinsymptomen auf eine Teilnahme zu verzichten.

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Geplante Gemeinderatssitzung

Am Dienstag, 14.12.2021, um 19.00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Ort: Turnhalle der Julius-Echter-Grundschule (Eingang über Schloßgasse)

Die Tagesordnung mit den zu beratenden und beschließenden Inhalten finden zu gegebener Zeit hier oder auf der Gemeinde-App sowie als Aushang in den Amtskästen.

Wir bitten die Besucher, die geltenden Abstands- und Hygieneregeln zu beachten.