Um den vollen Funktionsumfang dieser Webseite zu erfahren, benötigen Sie JavaScript. Hier finden Sie die Anleitung wie Sie JavaScript in Ihrem Browser einschalten. Um alle Menüpunkte einzusehen klicken Sie hier.

Ortsrecht

Die einzelnen Satzungen und Verordnungen sind im pdf-Format hinterlegt. Sie können diese öffnen und ausdrucken.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

… Friedhofs- und Bestattungssatzung

… Friedhofsgebührensatzung
1. Änderung Friedhofsgebührensatzung

… Verordnung über das Bestattungswesen der Gemeinde Bergrheinfeld

... Feuerwehrsatzung

… Aufwendungs- u. Kostenersatz für Einsätze gemeindlicher Feuerwehren

… Setzen und Entfernen von Grenzsteinen durch Feldgeschworene

… Grünanlagen- und Spielplatzsatzung
1. Änderung Grünanlagen- und Spielplatzsatzung

… Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit von Gefahren von Hunden

… Verordnung zur Änderung der Verordnung über Hunde mit gesteigerter Aggressivität und Gefährlichkeit

… Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter

... Zweckvereinbarung zur Einführung einer kommunalen Verkehrsüberwachung

Kommunales

… Regelung von Fragen des örtl. Gemeindeverfassungsrechts

… Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a-c BauGB

… Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis

… Kommunales Kostenverzeichnis

... Hebesatzsatzung Grund- und Gewerbesteuer

Bauen und Wohnen

… Entwässerungssatzung

… Beitrags- u. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

… Beitragssatzung für die Verbesserung der Entwässerungsanlage

… Erschließungsbeitragssatzung

… Stellplatz- und Garagensatzung
Anlage zur Stellplatzsatzung

Sonstiges

… Hundesteuersatzung

… Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage

… Verordnung zur Durchführung der Gewerbeordnung

… Ehrung verdienter Persönlichkeiten
1. Änderung der Ehrungssatzung
2. Änderung der Ehrungssatzung

… Benutzung der Skateranlage

... Stellplatzordnung Wohnmobilstellplatz Garstadt